Highlights des Monats

In der Corona-Krise wurden so einige Branchen beim Thema Wirtschaftshilfen im Stich gelassen. Ob fehlende Möglichkeit der Antragstellung für die Hilfen oder fehlende Auszahlung der Mittel. Die Bundesregierung bekleckert sich hier nicht mit Ruhm! 

Wer aber in den Diskussionen vollends zu kurz kommt, sind die Studierenden in Deutschland. Viele von ihnen müssen zur Finanzierung ihres Studiums und Lebensunterhaltes auf Bafög oder zahlreiche Nebenjobs zurückgreifen. Das Bafög ist im Regelfall äußerst knapp bemessen und abhängig vom Vorjahresgehalt der Eltern. Die klassischen Nebenjobs der Studenten sind in Gastronomie und Eventbranche. Sowohl Eltern, die aufgrund der Pandemie ihre Kinder nicht mehr finanziell unterstützen können, als auch die ausfallenden Nebenjobs bringen die Studenten in eine Notlage. Denn was gleich bleibt, sind die niedrigen Bafög-Zahlungen, die laufenden monatlichen Kosten und die Semestergebühren. Ich habe mich dafür stark gemacht, dass zum einen die Bafög-Zahlungen erhöht und zum anderen die Semestergebühren gesenkt werden. Denn die Semestergebühren bestehen zum großen Teil aus den Kosten für ein ÖPNV-Ticket, welches aufgrund der Online-Vorlesungen aktuell nicht benötigt wird. Für die Studierenden wäre dies in der aktuellen Lage eine große Erleichterung!

Aber auch in Thüringen geht es weiterhin nicht voran, denn hier werden noch immer die höchsten Inzidenzzahlen verzeichnet. Die Landesregierung bekommt im Fach „Schlechtes Krisenmanagement“ derzeit Bestnoten!
In manchen Landkreisen sind seit Mitte Dezember Schulen und Kitas dicht. Von einem funktionierenden digitalen Lernkonzept fehlt jede Spur. Eltern müssen sich um den Unterricht der Kinder und das Home-Office gleichzeitig kümmern. Die Wirtschaft wird voll und ganz im Stich gelassen. Bodo Ramelow spielt lieber Candy Crush als Lösungen zu entwickeln. Susanne Hennig-Wellsow glänzt mit Nichtwissen. Zusammengefasst versagt R2G auf ganzer Linie!
Was Thüringen braucht ist Planungssicherheit für Familien und Unterstützung für die Wirtschaft!

Nachdem Jens Spahn sich für flächendeckende und kostenlose Schnelltests ausgesprochen hatte, folgten daraus bisher leider keine Resultate. Was eine Taskforce zur Teststrategie unter Führung von Jens Spahn und Andreas Scheuer bringen soll, ist durchaus fraglich. Diese soll sich nämlich auch mit der Beschaffung von ausreichend Schnelltests beschäftigen. Beide Minister waren mit den Vorhaben in ihren eigenen Ministerien schon nicht sonderlich erfolgreich, Scheuer ist bisher katastrophal gescheitert. Eventuell sollten die Beiden mal bei Aldi und Co. nachfragen, denn diese sind bei der Beschaffung so erfolgreich, dass sie seit mittlerweile fast zwei Wochen in ihren Märkten Schnelltests verkaufen können! Der Markt scheint zu übernehmen, was die Bundesregierung nicht auf die Reihe bekommt.
Zum Thema der Schnelltests habe ich mich auch mit Peter Brinkmann bei tv.berlin unterhalten, die Sendung könnt Ihr Euch hier anschauen.

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