Highlights des Monats
Ende März habe ich zusammen mit meinem Kollegen Reginald Hanke 70 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse des Erasmus-Reinhold-Gymnasiums Saalfeld in Berlin begrüßen dürfen. Bei dem Besuch haben wir Einblicke in unseren Alltag als Bundestagsabgeordnete gegeben und sehr viele Fragen der interessierten Schüler beantwortet. Pandemiebedingt musste das Treffen leider draußen im Regierungsviertel stattfinden, da wir aber bestes Frühlingswetter hatten, war das gar nicht schlimm. Weitere Informationen zu dem Besuch findet Ihr in diesem Beitrag der OTZ.
Es gab allerdings auch schlechte Neuigkeiten aus Thüringen, genauer genommen meinem Wahlkreis: die Pläne zur B19-Ortsumgehung von Meiningen werden nun nicht mehr umgesetzt. Das ist eine niederschmetternde Nachricht für alle, die sich seit 20 Jahren für die Ortsumgehung eingesetzt haben, am meisten aber für die Anwohner. Das Thüringer Bauministerium hat es nicht geschafft, seine Hausaufgaben zu machen und das Projekt auf ein solides Fundament zu stellen. Dass das Bauministerium die Fehlerhaftigkeit im Planungsverfahren nun bedauert, nützt den Anwohnern wenig. Mein Statement dazu findet Ihr hier.
Wie Ihr alle wisst, wurde am 07. April 2022 über eine allgemeine Impfpflicht abgestimmt. Auch das Ergebnis ist bekannt: ein aussagekräftiges Nein der Mehrheit des Bundestages zu einer Impfpflicht. Mein Nein stand aber schon lange fest, es droht keine Auslastung des Gesundheitssystems, der Impfstoff kann keine Herdenimmunität herstellen. Das Nein war der einzige Schluss, den mein Gewissen zulässt. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir es den Menschen selbst überlassen müssen, die Entscheidung über einen medizinischen Eingriff zu treffen und Maßnahmen zum Eigenschutz zu treffen. Um es mit den Worten von Wolfgang Kubicki zu sagen: „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu zwingen.“
Zum Thema Impfpflicht, aber auch zum anhaltenden Krieg in der Ukraine habe ich mit Peter Brinkmann von tv.Berlin gesprochen. Die Sendung könnt Ihr Euch gern hier anschauen!
Übrigens: Falls Ihr regelmäßig und vor allem aktuell über wichtige Themen aus Thüringen, Berlin, aber auch Europa informiert bleiben wollt, kann ich Euch meinen Twitter-Kanal empfehlen. Auf diesem halte ich meine Follower immer auf dem Laufenden.
Den kompletten Newsletter könnt Ihr hier lesen.