Highlights des Monats
In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause ging es im Bundestag gleich hoch her. Der Grund ist uns allen bekannt: eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes stand an. Auch das Ergebnis der Abstimmung ist bekannt: der Bundestag hat sich für eine Fortsetzung von bestimmten Corona-Maßnahmen entschieden. Ich persönlich habe mich unter anderem in der WELT gegen eine Verlängerung der Maßnahmen ausgesprochen und auch dementsprechend abgestimmt. Es gibt im Moment andere Dinge, die wir zwingend lösen müssen, die uns von außen übergestülpt werden. Bei Corona haben wir es in der Hand, wie wir damit umgehen wollen. Corona können wir ohne dieses Gesetz mit Eigenverantwortung in den Griff kriegen. Wir brauchen keine staatlichen Maßnahmen, die unter Umständen eine aufgeheizte Debatte zum Überkochen bringen kann.
Mit dem Freien Wort habe ich darüber gesprochen, warum es weiterhin Entlastungen für Autofahrer bei explodierenden Spritpreisen geben muss und warum wir mit aller Kraft die Energiekrise bewältigen müssen. Ich habe aber auch klar gemacht, dass es für mich keinerlei Gründe gibt, um Nordstream 2 in Betrieb zu nehmen. Warum ich diese Ansichten vertrete, könnt Ihr hier lesen.
Mich haben in letzter Zeit einige Anfragen zur Grundsteuererklärung von Bürgern erreicht, die ihre Erklärung über das digitale Steuerprogramm der Finanzämter „Elster“ nicht abschließen und somit nicht abschicken konnten. Grund dafür sind die geforderten Angaben zur Steuernummer sowie Steuer-ID aller Erben in Erbengemeinschaften. Diese sind aber vielfach weder bekannt noch beschaffbar. Die Lösung dieses Problems ist extrem papierlastig, denn alles muss am Ende ausgedruckt und händisch beim Finanzamt eingereicht werden. Es ist sehr schade, dass nach einer Gesetzänderung von 2019 die Umsetzung heute nicht vollkommen digital stattfinden kann. Hier hätten die Betreiber mehr Umsicht walten lassen müssen. Die komplette Geschichte findet Ihr hier im Freien Wort.
In Rudolstadt habe ich Thüringens größtes wirtschaftsnahes Forschungsinstitut, das Thüringische Institut für Textil- und Kunststoff-Forschung e. V. (TITK) besucht. Unter der Leitung von Benjamin Redlingshöfer wird im TITK beeindruckende Arbeit im Bereich der Textilfaserentwicklung und Forschung von alternativen Kunststoffen geleistet. Bei unserem Gespräch sowie Rundgang im Institut ist nochmal deutlich geworden, dass wir alles dafür tun müssen, um nachhaltige und zukunftsorientierte Unternehmen zu unterstützen. Nur so hat Deutschland eine Chance, weiterhin Innovationsland zu bleiben. Mehr zu meinem Besuch im TITK könnt Ihr hier lesen.
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