Gerald Ullrich

Das Weimarer Dreieck muss wieder zum regelmäßigen Impulsgeber in der Europapolitik werden. (Pressemitteilung)

EU-Ausschüsse der französischen, polnischen und deutschen Parlamente tagten als Weimarer Dreieck in Berlin
Gruppe der Parlamentarrierer

Hierzu erklärt der zuständige FDP-Berichterstatter im EU-Ausschuss des Bundestages aus dem Thüringer Wahlkreis Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg, Gerald Ullrich:

Das Weimarer Dreieck geht auf die Initiative des damaligen FDP-Außenministers Hans-Dietrich Genscher und seiner französischen und polnischen Amtskollegen im Jahr 1991 zurück. Zuletzt trafen sich die Außenminister der drei Länder 2014.

Nun übernahmen die nationalen Parlamente, was die Regierungen schleifen ließen: Die EU-Ausschüsse der französischen Nationalversammlung (Unterhaus), des französischen Senats (Oberhaus), der polnischen Sejm (Unterhaus), des polnischen Senats (Oberhaus) und des Deutschen Bundestages haben sich gestern und heute in Berlin getroffen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble eröffnete die Sitzung. Die EU-Ausschüsse debattierten die strategische Ausrichtung der EU nach einem Brexit, die Höhe und Ausgestaltung des nächsten Mehrjährigen Finanzrahmens der EU für die Jahre 2021 bis 2027, sowie die nötigen Schritte auf dem Weg hin zu mehr Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik mit dem Aufbau einer europäischen Armee als Fernziel.

Das Weimarer Dreieck muss wieder zum Impulsgeber in der Europapolitik werden. Dazu müssen sich Zivilgesellschaft, Parlamente und Außenminister jeweils regelmäßig austauschen.