Gerald Ullrich

Sehr geehrte Damen und Herren,

gleich zum Start des neuen Jahres erfuhr ich von einer Geschichte, welche mich komplett entsetzt hat. Der Thüringer Para-Athlet Sven Baum erlebte Unglaubliches, als er eine Reise mit der Deutschen Bahn antreten wollte. Rollstuhlfahrer werden mit einem speziellen Hubwagen in den Zug befördert. Das muss im Vorhinein reserviert werden, was Sven Baum auch tat. Doch Bescheid wusste vom Zugpersonal wohl niemand. Zudem gibt es beim ICE nur eine Tür, die groß genug ist, um einem Rollstuhlfahrer den Zutritt zum Zug zu ermöglichen. Und diese eine Tür war dann auch noch defekt. Die Lösung der Bahn für diese Probleme? Keine! Sven Baum blieb am Bahnsteig zurück.
Eine Blamage für die Deutsche Bahn. Die Geschichte zeigt, dass die Inklusion noch lange nicht auf einem Stand ist, mit dem wir uns zufrieden geben können, hier gibt es viel zu tun. Inklusion muss gelebt und nicht als notwendiges Übel betrachtet werden. Hier hat die Deutsche Bahn offensichtlich großen Nachholbedarf. 

Dies war allerdings nicht die einzige schlechte Nachricht in Sachen Deutsche Bahn. In der vergangenen Woche stand plötzlich der Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung und deren Elektrifizierung in Frage. Hier hat sich jetzt aber die Bundesregierung eingeschaltet und versicherte, dass der Ausbau weiterhin ein prioritäres Projekt darstelle. Verkehrsminister Wissing bestätigte mir dies sogar persönlich. Mehr zu diesem Thema und mein Statement zur Sache findet Ihr hier!

Zudem habe ich in meinem Wahlkreis mit Heu-Heinrich sprechen dürfen. Er ist ein Unternehmer, wie er im Buche steht! Mit seinem Landwirtschaftsbetrieb bringt er eine Idee nach der anderen auf die Bahn: Bio-Kräuterheu für Mensch und Tier, Kosmetika aus Heublumen, Ferienwohnungen mit Heubetten.
Sein neuestes Projekt: eine hochmoderne Heutrocknungsanlage. Die Investition bewegt sich im siebenstelligen Euro-Bereich - dafür hofft man natürlich auf eine Förderung vom Freistaat Thüringen. Ein reger Austausch, aus dem ich viel für meine Arbeit in Berlin mitnehmen konnte. Bezüglich der Vergabe von Förderungen bleibt es aber nach wie vor dabei: Es müssen Regelungen für eine gerechte Vergabe her, auch im Sinne der Gemeinwohlförderung.

GU und Heu-Heinrich

Die Arbeit geht los!

Im neuen Jahr beginnt nun endlich auch wieder die wirkliche Arbeit in den Ausschüssen. Sie sind einer der Orte, an welchen man wirklich etwas für das Land bewegen kann. Hier werden Gesetzentwürfe oder Richtlinien mitunter bis ins kleinste Detail überarbeitet.

Im Wirtschaftsausschuss habe ich mich in der vergangenen Woche mit den Corona-Wirtschaftshilfen beschäftigen dürfen. Seit 07. Januar können die erweiterten Überbrückungshilfen IV für die von den Pandemiebestimmungen betroffenen Unternehmen beantragt werden. Diese gelten für den Förderzeitraum Januar bis März 2022. Mit dabei ist auch die Förderung der Kontrollkosten zur Umsetzung von Zutrittsbeschränkungen wie bspw. 2G oder 2G plus Regelungen.
Durch diese können den Unternehmen zusätzliche Sach- und Personalkosten entstehen, welche bei der Beantragung der Überbrückungshilfe IV berücksichtigt werden können. Zusätzlich existiert auch die Neustarthilfe 2022 für Soloselbständige. Neben der Tatsache, dass die Pandemie irgendwann enden muss, werde ich mich in den kommenden Jahren weiterhin dafür einsetzen, dass die Sorgen der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Berlin Gehör finden. Weshalb ich auch darauf achten werde, dass diese Überbrückungsgelder praxisnah vergeben werden.

GU in seiner Firma

Interesse an meiner politischen Arbeit?

Falls Ihr Lust habt, mich einmal kostenlos für drei Tage in Berlin zu besuchen, um mehr über meine politische Arbeit zu erfahren, dann empfehle ich Euch meine sogenannten „Presse- und Informationsfahrten“, oder kurz BPA-Fahrten.

Zum Schluss auch nochmal der Hinweis, dass die BPA-Fahrten aller Voraussicht nach im Frühjahr 2022 wieder aufgenommen werden. Die genauen Termine werden in einem der nächsten Newsletter und auf meiner Homepage https://www.gerald-ullrich.de bekanntgegeben. Ihr könnt Euch bei Interesse an einem Bundestagsbesuch aber auch gern an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de wenden.
Bis die BPA-Fahrten wieder starten, besteht aber weiterhin die Möglichkeit, mit bis zu sechs Personen den Bundestag in einem kleineren Rahmen zu besuchen, sodass zumindest der Blick über Berlin von der Kuppel des Reichstagsgebäudes aus genossen werden kann. Falls jemand von Euch in der nächsten Zeit in Berlin ist und diese Möglichkeit nutzen möchte, meldet Euch einfach bei meinem Büro unter der genannten E-Mail-Adresse oder unter 030 227 74363, der Rest wird für Euch organisiert! 

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich

GU in SM
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