Die wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine werden auch in Deutschland immer spürbarer. Nicht nur die Sanktionen gegen Russland, auch angespannte Lieferketten sowie der ausbleibende Handel mit der Ukraine stemmen sich gegen den Aufschwung nach Corona. Mit einem Warenwert von ca. 60 Mrd. Euro hatte 2021 der Handel mit Russland einen Anteil am gesamten deutschen Warenhandel von 2,3%. Bei den Warenexporten belegt Russland mit einem Anteil von 1,9 % Platz 15 der deutschen Exportmärkte. Dies bedeutet, dass abgesehen von den steigenden Energie- und Rohstoffpreisen, nicht die deutsche Wirtschaft als Gesamtheit betroffen ist, sondern einzelne Unternehmen häufig stärker als andere.
Momentan besteht die Möglichkeit für betroffene deutsche Unternehmen, sich durch KfW- oder ERP-Kredite gegen Verluste aus dem Ukrainekrieg abzusichern. Gesonderte Hilfen, welche speziell für die betroffenen Unternehmen gelten, werden momentan innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Wie bei den Corona-Hilfen auch, muss an dieser Stelle die Europäische Kommission eine beihilferechtliche Ausnahme erteilen. Nach deren Erteilung kann die Bundesregierung im Detail aktiv werden. Gerade die ostdeutsche Wirtschaft ist traditionell stärker mit Russland verbunden. Aus diesem Grund sind solche Hilfen gerade für die Unternehmen hier so wichtig und ich werde mich bemühen, eine Lösung voranzutreiben.
Abseits davon gibt es aber auch erfreuliche Nachrichten für die mitteldeutsche Wirtschaft: Der Chiphersteller Intel hat sich dazu entschlossen, in Magdeburg ein neues Werk zu errichten. Dies wird aller Voraussicht nach die größte Industrieinvestition in Mitteldeutschland in diesem Jahrtausend und wird vom Investitionsvolumen wohl die Tesla-Fabrik in Berlin übertreffen. Als Berichterstatter für die Halbleiterproduktion in Deutschland bin ich auch an dieser Stelle gespannt, wie sich dieses Projekt entwickelt. Sicher bin ich mir aber darin, dass diese Investition auch für Thüringen gute Auswirkungen haben wird!
