Gerald Ullrich

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ende März habe ich zusammen mit meinem Kollegen Reginald Hanke 70 Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse des Erasmus-Reinhold-Gymnasiums Saalfeld in Berlin begrüßen dürfen. Bei dem Besuch haben wir Einblicke in unseren Alltag als Bundestagsabgeordnete gegeben und sehr viele Fragen der interessierten Schüler beantwortet. Pandemiebedingt musste das Treffen leider draußen im Regierungsviertel stattfinden, da wir aber bestes Frühlingswetter hatten, war das gar nicht schlimm. Weitere Informationen zu dem Besuch findet Ihr in diesem Beitrag der OTZ.

Es gab allerdings auch schlechte Neuigkeiten aus Thüringen, genauer genommen meinem Wahlkreis: die Pläne zur B19-Ortsumgehung von Meiningen werden nun nicht mehr umgesetzt. Das ist eine niederschmetternde Nachricht für alle, die sich seit 20 Jahren für die Ortsumgehung eingesetzt haben, am meisten aber für die Anwohner. Das Thüringer Bauministerium hat es nicht geschafft, seine Hausaufgaben zu machen und das Projekt auf ein solides Fundament zu stellen. Dass das Bauministerium die Fehlerhaftigkeit im Planungsverfahren nun bedauert, nützt den Anwohnern wenig. Mein Statement dazu findet Ihr hier.

Wie Ihr alle wisst, wurde am 07. April 2022 über eine allgemeine Impfpflicht abgestimmt. Auch das Ergebnis ist bekannt: ein aussagekräftiges Nein der Mehrheit des Bundestages zu einer Impfpflicht. Mein Nein stand aber schon lange fest, es droht keine Auslastung des Gesundheitssystems, der Impfstoff kann keine Herdenimmunität herstellen. Das Nein war der einzige Schluss, den mein Gewissen zulässt. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir es den Menschen selbst überlassen müssen, die Entscheidung über einen medizinischen Eingriff zu treffen und Maßnahmen zum Eigenschutz zu treffen. Um es mit den Worten von Wolfgang Kubicki zu sagen: „Es ist nicht die Aufgabe des Staates, erwachsene Menschen gegen ihren Willen zum Selbstschutz zu zwingen.“

Zum Thema Impfpflicht, aber auch zum anhaltenden Krieg in der Ukraine habe ich mit Peter Brinkmann von tv.Berlin gesprochen. Die Sendung könnt Ihr Euch gern hier anschauen!

Übrigens: Falls Ihr regelmäßig und vor allem aktuell über wichtige Themen aus Thüringen, Berlin, aber auch Europa informiert bleiben wollt, kann ich Euch meinen Twitter-Kanal empfehlen. Auf diesem halte ich meine Follower immer auf dem Laufenden. 

TLK, GU, RH bei Besuchergespräch

Unterstützung für die deutsche Wirtschaft

Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine wiegen auf die deutsche Wirtschaft schwer. Dennoch können wir nicht einfach so weitermachen wie bisher, ohne dabei die Grundfesten unseres Wohlstandes aufs Spiel zu setzen. Deshalb halte ich die Diskussion um ein Energieembargo aus russischen Quellen zwar für richtig, das Embargo an sich aber nicht. Wir als Bundesrepublik müssen hier nicht voranpreschen. Und auch von der anderen Seite der Pipeline kann Gas und Öl abgedreht werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir uns auf einen solchen Fall vorbereiten und darüber diskutieren, was dann geschieht.

Die Bundesregierung hat sich bereits auf die Eckpunkte eines Unterstützungspaketes für die vom Ukraine-Krieg betroffene Wirtschaft verständigt. Zum einen soll es ähnlich zu den Programmen der Corona-Hilfen neue KfW-Kredite mit vergünstigten Zinssätzen geben. Auch Eigen- und Hybridkapitalhilfen soll es geben. Zusätzlich sollen besonders energieintensive Unternehmen unterstützt werden, damit diese in der aktuellen Situation weiter arbeiten und die Grundstoffproduktion sicherstellen können.
Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss werde ich mein Bestes geben, dass diese Hilfen möglichst unbürokratisch und effizient geregelt werden.

GU in Lagerhalle

Wichtiges aus dem Wahlkreis

Die Arbeit im Wahlkreis ist für mich besonders wichtig, die Gespräche mit den Bürgern geben mir immer wieder neue Impulse für die Arbeit in Berlin. Ich möchte verhindern, dass sich die Bürger mit ihren Problemen allein gelassen fühlen. Deswegen habe ich auch gern  eine Gesprächsanfrage angenommen, die ich von Heidi Grossert von der Werbegemeinschaft Zwötzen e.V. über Facebook bekommen habe. Bei dem aus der Anfrage entstandenen Unternehmerstammtisch ging es vor allem um die Probleme, die sich aus der Corona-Pandemie ergeben haben: die Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen, die Zunahme häuslicher Gewalt, die ständigen Unsicherheiten für Sportvereine und was Veranstaltungen angeht. Das waren nur einige der angesprochenen Probleme. Ich kann die Situation nachvollziehen, auch, dass sie sich von der Politik alleingelassen fühlen. Hier müssen wir als Politiker mehr tun, wir müssen den Menschen zeigen, dass wir uns um ihre Sorgen und Ängste kümmern. Ich habe den Teilnehmern der Gesprächsrunde versichert, dass ich ihre Eindrücke und Probleme mit nach Berlin nehme und mich dafür einsetzen werde, dass die Koalition energisch an Lösungen arbeitet.

Im letzten Monat war ich auch zu Besuch beim CiS Forschungsinstitut für Microsensorik GmbH in Erfurt. Dort findet anwendungsorientierte Forschung statt und das mit mehr als 100 wissenschaftlichen Mitarbeitern. Es stellte sich aber ein großes Problem heraus, das wir umgehend angehen müssen: das Besserstellungsverbot. Als gemeinnützige, wirtschaftsnahe Einrichtung ist das CiS an Tarifverträge des öffentlichen Dienstes gebunden. Das erschwert dem Unternehmen, Mitarbeiter langfristig zu halten. Sie wandern nach und nach zu jenen Forschungseinrichtungen ab, die rein staatlich gefördert werden. Denn: hier gilt der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes nicht. Diese Ungleichbehandlung muss dringend erkannt und behoben werden.

Einen sehr spannenden Termin hatte ich auch in der Braumanufaktur in Schmalkalden. Hendrik Schliewenz, einer der Gründer, hat mir die Manufaktur gezeigt und die Vorgänge von der Schrotung des Malzes bis hin zur fertigen Flasche mit Etikett und Kronkorken erklärt.
Er erzählte mir, dass die Corona-Zeit für die Manufaktur nicht nur von Nachteil war. Sie konnten die Zeit nutzen, um wieder neue Ideen zu entwickeln. Unter anderem entstand so das Konzept für eine digitale Bierverkostung, welches auch sehr erfolgreich war. Ich bin immer wieder begeistert davon, welch tolle Ideen aus schwierigen Zeiten entstehen können!

GU bei CiS Erfurt

Interesse an meiner politischen Arbeit?

Falls Ihr Lust habt, mich einmal kostenlos für drei Tage in Berlin zu besuchen, um mehr über meine politische Arbeit zu erfahren, dann empfehle ich Euch die sogenannten „Presse- und Informationsfahrten des Bundespresseamts“, kurz BPA-Fahrten. Mit Hilfe dieser kann jeder Abgeordnete dreimal im Jahr Besucher aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen.

Für dieses Jahr stehen die folgenden Termine für die BPA-Fahrten zur Verfügung: 08. - 10. Juni 2022, 07. - 09. September 2022 und 13. - 15. Oktober 2022. Bei Interesse meldet Euch einfach bei meiner Wahlkreismitarbeiterin unter gerald.ullrich.wk@bundestag.de.
Bei Interesse an einem Bundestagsbesuch außerhalb dieser Termine, im etwas kleineren Rahmen, aber natürlich mit Blick über Berlin von der Kuppel des Reichstagsgebäudes aus, könnt Ihr Euch an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden und dann wird für Euch etwas organisiert.

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich

GU in SM
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