Im Bereich der Wirtschaftspolitik habe ich mich in der letzten Zeit insbesondere mit zwei Themen auseinandergesetzt.

Zum einen dominierten die wirtschaftlichen Folgen des Ukrainekrieges und eines Öl-Embargos die Debatte. Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte die Gefahr für Ostdeutschland besonders hervorgehoben und gar von Benzinknappheiten gesprochen. Auch wenn ich es richtig finde, vor Gefahren zu warnen, halte ich diese Warnung für falsch und irreführend. Richtig ist, dass die Ölversorgung im Osten sehr stark von russischem Öl abhängig ist. Aber ein solches Krisenszenario an die Wand zu malen, war weder nötig noch richtig. Ostdeutschland ist kein einheitlicher Raum. Thüringen würde beispielsweise weniger von einem solchen Öl-Embargo betroffen sein, als andere Länder im Osten. Eine derartige Generalisierung sorgt nur für Panik.

Zum anderen bereitet die Bundesregierung gerade ihre Start-Up Strategie vor. Als Berichterstatter für das Thema bin ich an dieser Stelle in die Beratungen mit eingebunden. Wichtig ist mir hierbei insbesondere, dass das Thema Start-Ups nicht nur auf Digitalunternehmen in den Großstädten begrenzt wird und die Politik der Bundesregierung dementsprechend nur hierauf ausgerichtet wird. Denn Gründungen benötigen wir überall in Deutschland, in allen Bereichen und Berufsgruppen. Wir sollten es den Gründerinnen und Gründern so einfach wie möglich machen, ihr neues Unternehmen an den Start zu bringen. Sie sollten sich auf die unternehmerische Tätigkeit konzentrieren können und ihre Zeit nicht mit dem Ausfüllen von Formularen verbringen müssen.

Abschließend möchte ich Euch noch auf die folgende Fördermöglichkeit aufmerksam machen: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative einen Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte durch Kommunen ausgeschrieben. Gefördert werden innovative Klimaschutzprojekte in den Bereichen Kommunen, Verbraucher, Wirtschaft und Bildung. Bis zum 30. Juni 2022 können hier noch Anträge eingereicht werden und es würde mich freuen, wenn auch aus Thüringen die ein oder andere Initiative kommen würde. Weitere Informationen dazu findet Ihr hier.

Während meiner Wahlkreiswochen habe ich mir zwei ganze besondere Baustellen angeschaut.

Eine davon ist die Rathaus-Baustelle in Vacha. Diese habe ich zusammen mit dem Bürgermeister der Stadt, Martin Müller, besichtigt. Die Baustelle bereitet der Stadt leider schon länger große Sorgen. Das denkmalgeschützte Gebäude hat über die Jahre nämlich erhebliche Schäden erlitten - der Mittelaufwand ist entsprechend groß. Dazu kommt der bürokratische Aufwand, der den Prozess erschwert. Neben den Renovierungskosten, die sich auf ca. 10 Millionen Euro belaufen und für die die Stadt Kredite aufnehmen musste, fallen auch noch Mietkosten für ein „Gemeindeersatzgebäude“ an, in dem die Mitarbeiter der Stadtverwaltung unterkommen. Diese Kosten reißen große Löcher in die Haushaltskasse, die kaum gestopft werden können. Ich sehe hier dringenden Handlungsbedarf beim Land. Zum einen ist eine Verwaltungsreform im Hinblick auf die Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen erforderlich, zum anderen muss auch bei der Förderung von solchen Projekten etwas getan werden.

Die zweite spannende Baustelle, die ich mir angeschaut habe, war die der neuen Sportarena im Ernst-Abbe-Sportfeld in Jena. Das Ernst-Abbe-Sportfeld soll zum reinen Fußballstadion werden und wird dabei rundum modernisiert. Insgesamt werden nach dem Um- und Ausbau mehr als 15.000 Fußballfans Platz im Stadion finden. Nach Fertigstellung wird es ein Leuchtturm des Sports in Thüringen und Mitteldeutschland sein.

Nach diesem Besuch schaute ich auch bei dem Fleischerfachbetrieb von Fleischermeister René Wohlgezogen in Rutha bei Jena vorbei und habe mich über die Situation des Fleischerhandwerks informiert. Wenig überraschend ist, dass auch in diesem Bereich der Mangel an Fachkräften und die geringe Bereitschaft der Jugend, das Fleischerhandwerk zu erlernen, ein Problem darstellen. Hinzukommen ein unflexibles Ladenöffnungsgesetz und die hohen Gebühren der Veterinärämter bei Hausschlachtung bzw. Schlachtung kleiner Tiermengen. Auch hier sehe ich dringenden Handlungsbedarf.

Zusammen mit meinem Kollegen Reginald Hanke habe ich den Preisträger des Thüringer Energieeffizienzpreises besucht: die Hohe Tanne GmbH in Großbreitenbach. Den Preis erhielten sie für den Bau ihres Firmengebäudes. Innovation wird in dem Unternehmen besonders groß geschrieben, die Firma setzt alle Zeichen auf Nachhaltigkeit und Effizienz. Das Firmengebäude in Holzbauweise wird durch Erdwärme geheizt und ist klimaneutral. Und auch die hergestellten Produkte selbst sind zukunftsträchtig (z.B. ein Reinigungsroboter für Tankbehälter). Ich bin definitiv nachhaltig beeindruckt, die Hohe Tanne GmbH ist Vorbild und Impulsgeber für mehr Energie- und Ressourceneffizienz sowie wirksamen Klimaschutz in Thüringen.

In einem Gastbeitrag im Onlinemagazin Wirtschaft+Markt habe ich mich zur Wirtschaft und den für mich wichtigsten Themen in meinem Wahlkreis geäußert. Den Gastbeitrag findet Ihr hier.

Falls Ihr Lust habt, mich einmal kostenlos für drei Tage in Berlin zu besuchen, um mehr über meine politische Arbeit zu erfahren, dann empfehle ich Euch die sogenannten „Presse- und Informationsfahrten des Bundespresseamts“, kurz BPA-Fahrten. Mit Hilfe dieser kann jeder Abgeordnete dreimal im Jahr Besucher aus seinem Wahlkreis nach Berlin einladen.

Für dieses Jahr stehen die folgenden Termine für die BPA-Fahrten zur Verfügung: 08. - 10. Juni 2022, 07. - 09. September 2022 und 13. - 15. Oktober 2022. Bei Interesse meldet Euch einfach bei meiner Wahlkreismitarbeiterin unter gerald.ullrich.wk@bundestag.de.
Bei Interesse an einem Bundestagsbesuch außerhalb dieser Termine, im etwas kleineren Rahmen, aber natürlich mit Blick über Berlin von der Kuppel des Reichstagsgebäudes aus, könnt Ihr Euch an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden und dann wird für Euch etwas organisiert.

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich