Gerald Ullrich

Sehr geehrte Damen und Herren,

die steigenden Energiepreise sind momentan eines der wichtigsten Themen Deutschlands und das aus gutem Grund. Eine ausreichende Energieversorgung gehört zu den Grundlagen unserer Gesellschaft.
Der Bundestag hat zu diesem Thema in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause eine Reihe von Gesetzen verabschiedet, welche helfen sollen, die Krise besser in den Griff zu bekommen. Das ist absolut richtig. Ich finde aber auch, die Politik sollte sich ehrlich machen: Es wird nicht einfach und der Staat kann nicht alles subventionieren oder regeln.
Potenziell wird es für den Einzelnen zu Einbußen kommen und es wird auch erstmal nicht so sein wie vor der Krise. Dieses Problem gehört für mich mit zu Putins Strategie, um so auch Deutschland unter Druck zu setzen. Ich sage aber ganz klar, dass wir uns hier nicht erpressen lassen dürfen.

Ich persönlich habe mich in der vergangenen Zeit vor allem mit der Start-Up Strategie der Bundesregierung beschäftigt. Diese soll noch diesen Monat beschlossen werden. Mir ist es dabei besonders wichtig, das Gründen für alle Beteiligten einfacher zu machen. Denn besonders zu Beginn einer Unternehmung sollten sich die Gründerinnen und Gründer auf ihre geschäftliche Tätigkeit konzentrieren und nicht auf Formulare und Bürokratie.

Zudem hatte ich die Ehre in den letzten beiden Sitzungswochen zwei Reden vor dem Deutschen Bundestag halten zu dürfen. Zum einen habe ich mich der wirtschaftlichen Entwicklung Ostdeutschlands widmen dürfen. Dabei habe ich mich insbesondere auf die mittelständische Wirtschaft und die Rolle der gemeinnützigen industrienahen Forschungsinstitute konzentriert. Die gesamte Rede könnt Ihr euch hier anschauen
Zum anderen habe ich in meiner Rede zum Innovationstandort Deutschland für Biotechnologie betont, dass wir nicht nur durch staatliche Förderung zu Innovationen kommen. Sondern auch und vor allem durch gute Rahmenbedingungen, welche es den Unternehmen und Forschern erlauben, kreativ und innovativ zu sein. Hierzu müssen wir besonders die Finanzierungsmöglichkeiten verbessern und darauf achten, dass die Investitionsgelder nicht nur aus dem Ausland kommen. Die Rede hierzu findet Ihr hier

GU in seiner Firma

Aktuelles aus den letzten Sitzungswochen in Berlin

Letzte Woche berichteten verschiedene Medien, dass Christian Lindner die Mittel für Langzeitarbeitslose kürzen will. Das ist nicht richtig. Das Bundesfinanzministerium hat entsprechende Berichte auch zurückgewiesen. Zum einen ist die Aussage technisch falsch: Die Verantwortung für den Etat der Arbeitsmarktpolitik liegt bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
Vor allem ist die Aussage aber auch in der Sache falsch. Denn richtig ist, dass die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den letzten Jahren gesunken ist. Dies führt insgesamt sogar dazu, dass im nächsten Jahr pro Kopf sogar ein höherer Förderbetrag zur Verfügung steht. Weil übrig gebliebene Haushaltsmittel aus diesem Jahr auch 2023 genutzt werden können, stehen dem Sozialministerium im nächsten Jahr sogar 600 Millionen Euro mehr, zum Beispiel für die Förderung von Langzeitarbeitslosen, zur Verfügung. Mit dieser Mittelausstattung kann im Jahr 2023 ein höherer pro Kopf Förderbetrag pro erwerbsfähigen Leistungsberechtigtem zur Verfügung gestellt werden als vor der Corona-Krise im Jahr 2019 verausgabt wurde.
Außerdem können im Zuge des sogenannten Passiv-Aktiv-Tauschs für den sozialen Arbeitsmarkt weitere 700 Millionen Euro für das Arbeitslosengeld II mobilisiert werden. Der soziale Arbeitsmarkt bleibt ein zentrales Instrument für die Förderung von Langzeitarbeitslosen. Anderslautenden Meldungen waren also schlicht eins: Eine mediale Ente!

Im letzten Newsletter habe ich bereits von den guten Ansätzen der Start-Up-Strategie von Wirtschaftsminister Habeck berichtet. Aber ich übe auch Kritik an ihr. Insbesondere stören mich die Mindestquoten. Ich lehne Mindestquoten in allen Bereichen innerhalb der Altersvorsorge als Eingriff in die Investmentpolitik der Investoren ab. Politische Vorgaben sind für Investitionsentscheidungen nicht zielführend. Mein komplettes Statement findet Ihr hier.

Innerhalb der Debatte zur Energieversorgung tauchte auch das Thema der Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken auf. Ich bin kein Freund, der zurzeit in Deutschland laufenden Atomkraftwerke, weil wir damit kommende Generationen belasten. Allerdings ist Krieg, was bedeutet, wir brauchen besondere Maßnahmen. Wir müssen aus der Gasverstromung raus. Mehr Kohle ist richtig, aber es wird nicht reichen. Jeder Stromausfall, auch nur für eine Sekunde, führt zu tausenden Euro Schaden. Wenn Ihr mehr dazu lesen möchtet, findet Ihr hier mehr Informationen.

GU Tag der Kleinen Forscher

Entdeckergeist und Innovation - Made in Thüringen

Mein besonderes Highlight im letzten Monat? Der Tag der kleinen Forscher!
Diesen durfte ich im Kindergarten „Kleine Strolche“ in Floh-Seligenthal verbringen.
Beim Tag der kleinen Forscher hatten die Kinder die Möglichkeit unter dem diesjährigen Motto „Geheimnisvolles Erdreich - Die Welt unter unseren Füßen“ Neues zu entdecken und vor allem Spaß daran zu haben. Die Kinder haben mit Erde gemalt und die Erzieherinnen und Erzieher hatten liebevoll einen Laufpfad mit verschiedenen Stationen wie Moos, Zapfen, Stöcke, Rinde, Sand, Steine, Matsch und Wasser vorbereitet. Weiterhin konnten die Kleinen mit Klebestreifen unter den Schuhen laufen, um zu entdecken, was alles haften bleibt unter der Sohle. Zudem wurden die Lebensräume von Regenwürmern nachgestellt, wofür die Kindergartenkinder Erde und Würmer vorher eigens aus dem Wald geholt hatten. Um den Kleinen das Forschen zu erleichtern, hatte ich eine ganze Menge Lupen mitgebracht. So konnten die kleinen Forscher auch alles Kleine ganz groß sehen. Aber nicht nur die Kinder haben an diesem Tag experimentiert, auch ich hatte große Freude beim Entdecken des Erdreichs!

Ein ganz besonderer Termin war auch der Besuch des Albert-Schweizer-Gymnasiums in Erfurt. Die Bildungsstätte gehört zum MINT-Schulnetzwerk und ist eine von fünf Einrichtungen in Thüringen, die die Begabungen sowie Interessen der jungen Erwachsenen in naturwissenschaftlichen sowie technischen Fachbereichen fördert.
Bei meinem Besuch durfte ich Theresa Weber, Donata Henkel und Celina Stitz kennenlernen. Diese haben mit ihrem Projekt „Sei mal ganz Ohr! - Bioprint einer Ohrmuschel“ am Regeneron ISEF Wettbewerb teilgenommen. Dieser Wettbewerb ist das internationale Pendant zum deutschen Jugend forscht - Wettbewerb und stellt den weltweit größten MINT-Schüler-Wettbewerb dar. Mit dieser großartigen Idee haben sich die Visionärinnen völlig zurecht den 4. Platz erkämpft. Vom Taten- und Innovationsdrang der nun Studierenden bin ich noch immer vollkommen begeistert.

Besuch Gymnasium Erfurt

Interesse an meiner politischen Arbeit?

Wollt Ihr mich kostenlos für drei Tage in Berlin besuchen und mehr über meine politische Arbeit erfahren? Dann gibt es im September und Oktober dazu Gelegenheit.
Im Rahmen einer sogenannten „Presse- und Informationsfahrt des Bundespresseamts“, kurz BPA-Fahrt, hat jeder Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Euch erwartet im Bundestag u.a. ein Plenarbesuch, ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. Anschließend treffen wir uns, lernen uns kennen, ich kann etwas zu meiner Arbeit im Bundestag sagen und Ihr habt die Möglichkeit, mir Fragen zu stellen. Abhängig von der aktuellen Arbeitssituation des Parlamentes oder von der Wetter- oder Sicherheitslage, ist ein individueller Kuppelbesuch vorgesehen. Für Euer leibliches Wohl ist gesorgt.

Folgende Termine stehen zur Verfügung: 07. - 09. September 2022 und 13. - 15. Oktober 2022. Bei Interesse melden Sie sich einfach bei meiner Wahlkreismitarbeiterin unter gerald.ullrich.wk@bundestag.de

Bei Interesse an einem Bundestagsbesuch außerhalb dieser Termine, im etwas kleineren Rahmen, aber natürlich mit Blick über Berlin von der Kuppel des Reichstagsgebäudes aus, könnt Ihr Euch an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden und dann wird für Euch etwas organisiert.

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich

GU auf Ebene Kuppel
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