Gerald Ullrich

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Ende des Jahres gibt es nochmal einige gute Nachrichten.
Die erste gute Nachricht betrifft sogar speziell meinen Wahlkreis, denn die Sanierung der Sporthalle in Brotterode wurde durch den Haushaltsausschuss des Bundestages bewilligt.
Es ist großartig, dass die Sanierung der Sporthalle Brotterode vom Bund mit 1,45 Millionen Euro gefördert wird. Gemeinsam mit dem Bürgermeister Kay Goßmann habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Sportstätte modernisiert werden kann. Sie wird nach der Sanierung generationsübergreifend genutzt werden und noch mehr gesellschaftliches Bindeglied in unserer Region sein. Eine tolle Nachricht für unsere Region und das sogar pünktlich zu Weihnachten!

Die zweite gute Nachricht betrifft den Thüringer Wald. Denn dieser wurde zum „Besten Ausflugsziel 2023“ gekürt! In der entsprechenden Kategorie des Home of Travel Awards konnte der Thüringer Wald die fachkundige Jury überzeugen und wurde in diesem Jahr zum Sieger gekürt!
Nominiert waren 600 Reiseziele in 10 Kategorien, die unter anderem in den Kriterien Gastfreundlichkeit, Ökologie sowie Mobilität geprüft wurden sind. Mit der Festungsanlage Wartburg, dem atemberaubenden Lauchagrund sowie der Drachenschlucht in Eisenach ist der Thüringer Wald das ideale Reiseziel für alle Kultur- und Aktivurlauber.
An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten, die für die Vermarktung sowie Intakthaltung der Region verantwortlich sind. Die Auszeichnung würdigt euch und eure großartige Arbeit.

Und die dritte gute Nachricht: Wir haben im Bundestag endlich das Freihandelsabkommen CETA ratifiziert. Durch die Ratifizierung wird der Handel zwischen Kanada und der EU weiter erleichtert werden. Das spiegelt sich unter anderem in der Senkung der Zölle für Exporteure und Importeure wider. Laut Schätzungen der EU-Kommission sollen jährlich durch den Zollabbau rund 590 Millionen Euro eingespart werden. Nachdem ich mich bereits 2018 für die Ratifizierung einsetzte und dies sogar das Thema meiner ersten Rede im Bundestag war, freut es mich sehr, dass dies mit der FDP in der Regierung endlich umgesetzt werden konnte!

Im Übrigen gibt es die Highlights aus Berlin jetzt auch regelmäßig als Video. Ihr findet diese hier und natürlich auch auf meinen Social Media-Kanälen!

GU im ARD Hauptstadtstudio

Erfolge für Private und Wirtschaft

Auch wenn es inhaltlich in der Regierungskoalition immer wieder mal knirscht, konnte nun noch ein Meilenstein erreicht werden. Mit der in der letzten Woche beschlossenen Strom- und Gaspreisbremse stellt die Regierungskoalition sowohl für private Haushalte als auch für Unternehmen eine spürbare Entlastung von den hohen Energiekosten sicher. Die Energiepreisbremsen, die formal ab März greifen, gelten rückwirkend zum 1. Januar 2023. Für große Unternehmen kann die Gaspreisbremse schon zum 1. Januar eingeführt werden, weil hier bereits alle notwendigen Daten vorliegen. Wir als FDP-Fraktion haben in den Verhandlungen eine bürokratiearme Umsetzung der Strom- und Gaspreisbremse durchgesetzt. Mit dem neuen Gesetz wird garantiert, dass die Hilfen ohne Antrag und langwierige Bewilligungsverfahren ausgezahlt werden. Außerdem werden jetzt auch die Haushalte entlastet, die mit Öl oder Holzpellets heizen und in diesem Jahr ebenfalls unter deutlich höheren Preisen zu leiden hatten. Auch Biogas hat in Deutschland weiter eine Zukunft, denn die FDP-Fraktion konnte wichtige Verbesserungen beim Gesetzentwurf des Wirtschaftsministeriums erreichen. Die Erhöhung des Sicherheitszuschlags von 6 auf 9 Cent pro kWh sowie die Beschränkung der Abschöpfung auf Anlagen mit 1 MW Bemessungsleistung sind wichtige Signale, dass Biogas-Anlagen sinnvoll betrieben werden können.
Allerdings dürfen wir uns jetzt nicht auf diesen Erfolgen ausruhen. Es liegt immer noch einer Menge Arbeit vor der Regierung, um die derzeitigen Krisen besser in den Griff zu bekommen!

Neben den Krisen gibt es aber noch weitere Probleme, die wir lösen müssen. Diese scheinen in diesen Zeiten zwar weniger wichtig, aber die Wirtschaft braucht weiterhin Lösungen für die Probleme bzw. Stolpersteine, die schon seit Jahren bestehen. Eine kleine aber wichtige Baustelle war dabei die Änderung des Statistikregistergesetzes, für die ich als Berichterstatter in der FDP-Fraktion zuständig war. Durch die Änderung wird es für die staatliche Seite einerseits u.a. einfacher Förder- und Hilfsprogramme für Unternehmen einzuschätzen und gerechter zu verteilen. Zum anderen hat die Änderung auch Vorteile für die Wirtschaft. Den Unternehmen wird es u.a. erleichtert, ihre Position im Wettbewerb ihres Wirtschaftszweiges besser einzuschätzen. Denn sie erhalten über die Statistischen Landesämter den Zugang zu mehr länderrelevanten Wirtschaftsstatistiken vor Ort. Die Nutzung dieser Daten kann den Unternehmen dabei helfen, die aktuellen Veränderungen auf dem Markt besser zu erkennen, prägnantere Marktprognosen zu erstellen und die Planung ihrer Produktion zu erleichtern.

TLK und GU Thüringer Wald

Neues aus dem Wahlkreis

Zusammen mit Thomas Kemmerich habe ich in einer meiner letzten Wahlkreiswochen des Jahres zwei Termine in meinem Wahlkreis wahrgenommen. Zunächst haben wir den Präsidenten des Thüringer Skiverbandes, Frank Eismann, in Oberhof besucht. Anschließend ging es für uns zu einem Gespräch mit Antonia Sturm, der zweiten Geschäftsführerin des Regionalverbundes Thüringer Wald. Bei unserem Termin durften wir erfahren, dass sie ab dem kommenden Jahr die derzeitige Leiterin Marietta Schlütter ablösen wird, die maßgeblich für den Aufbau des Verbundes verantwortlich ist. Zudem hatten wir die Möglichkeit, einen ersten Einblick in ihre Zielsetzung für die nächsten Jahre zu bekommen. 
Wir wünschen Antonia Sturm alles Gute für ihre künftigen Aufgaben!

Eines meiner Highlights diesen Monat war mein Besuch im AWO-Kindergarten „Charlottenheim“ in Römhild. Im Nachgang des bundesweiten Vorlesetages durfte ich rund 20 Kindern die Geschichte „Weihnachten beim Weihnachtsmann“ vorlesen. Damit waren weder Gesetzesvorhaben noch politische Debatten Thema des Termins. Vielmehr ging es darum, wie der Weihnachtsmann Weihnachten verbringt und wer den Kindern des Weihnachtsmanns die Geschenke bringt.
Mir war es wichtig, den Aktionstag vom 18. November nachholen zu können, den ich aufgrund terminlicher Verpflichtungen verschieben musste. Ich habe selbst drei Enkelkinder und weiß, wie gern Kinder Geschichten hören und wie wichtig das Vorlesen an sich ist. Ich bedanke mich hiermit nochmals beim AWO-Kindergarten „Charlottenheim“ für diese Möglichkeit und komme gern wieder zum Vorlesen vorbei!

GU beim Vorlesetag

Abschließend möchte ich Euch und Euren Familien frohe Weihnachten und eine besinnliche gemeinsame Zeit wünschen! 
Wir alle leben momentan in herausfordernden Zeiten und ich hoffe, dass Ihr zum Jahresabschluss Ruhe finden und Kraft für das neue Jahr sammeln könnt.

Kommt gut und vor allem gesund ins neue Jahr!

Interesse an meiner politischen Arbeit?

Wollt Ihr mich kostenlos für drei Tage in Berlin besuchen und mehr über meine politische Arbeit erfahren?
Im Rahmen einer sogenannten „Presse- und Informationsfahrt des Bundespresseamts“, kurz BPA-Fahrt, hat jeder Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Euch erwartet im Bundestag u.a. ein Plenarbesuch oder ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. Anschließend treffen wir uns, lernen uns persönlich kennen, ich kann etwas zu meiner Arbeit im Bundestag sagen und Ihr habt die Möglichkeit, mir Fragen zu stellen. Abhängig von der aktuellen Arbeitssituation des Parlamentes oder von der Wetter- oder Sicherheitslage, ist ein individueller Kuppelbesuch vorgesehen. Für Euer leibliches Wohl ist gesorgt. Daneben werde noch einige andere politische oder historische Plätze und Institutionen besucht.

Im nächsten Jahr stehen die folgenden Termine  für die BPA-Fahrten zur Verfügung: 29. - 31. März 2023, 31. Mai - 2. Juni 2023 und 18. - 20. Oktober 2023. Bei Interesse an einem der Termine könnt Ihr Euch einfach an meine Mitarbeiterin Frau Sauerbrey unter gerald.ullrich.ma71@bundestag.de. wenden.

Solltet Ihr auf eigene Faust in Berlin unterwegs sein und den Bundestag besuchen wollen, könnt Ihr Euch gerne an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden.

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich

GU vor Weihnachtsbaum Brandenburger Tor
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