In den letzten Sitzungswochen hatte ich die mehrmals die Möglichkeit, Plenarreden im Bundestag halten zu dürfen.

Im November haben wir als Bundesregierung das ERP-Wirtschaftsplangesetz 2024 auf den Weg gebracht. Es ist ein wichtiger Beitrag für eine stabile Förderung für Mittelstand und Gründungen. Denn aus dem ERP-Sondervermögen werden unterschiedliche Programme finanziert, welche von der KfW an Unternehmen ausgezahlt werden. Besonders relevant ist, dass wir die Innovation- und Digitalisierungsförderung für das kommende Jahr um 400 Millionen Euro aufgestockt haben. Außerdem wurde ein neues Programm aufgelegt, welches erstmals in der Geschichte des ERP-Vermögens auch leasingfinanzierte Investitionen unterstützt. Im Gegensatz zu anderen Sondervermögen ist das ERP-Sondervermögen auch nicht von der aktuellen Haushaltsdebatte betroffen. Denn es erwirtschaftet selbst einen Gewinn und wird deshalb anders bewertet. Meine Rede zum Beschluss des Gesetzes könnt Ihr Euch hier anschauen.

Des Weiteren hat die Fraktion DIE LINKE zum Abschluss ihres Bestehens noch einmal den Industriestandort Ostdeutschland zum Thema gemacht. Wie so oft wurden von diesem politischen Lager vor allem staatliche Subventionen gefordert. Ich sage ganz klar, Subventionen sind kein Allheilmittel. Man braucht auch Innovationsfreude und eine Verwaltung, die Lösungen sucht, keine Probleme. Gerade nach der Wiedervereinigung haben wir in Ostdeutschland doch gelernt, dass Subventionen allein nicht für einen nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung reichen. In diesem Zusammenhang habe ich auch noch einmal erklärt, warum die Chipfabriken in Magdeburg und Dresden zwar wichtig sind, wir aber nicht die Versprechung machen sollten, hiermit ausschließlich Mitteldeutschland zu fördern. Die Rede könnt Ihr Euch hier anschauen.

Schließlich habe ich über das Nationale Reformprogramm der Bundesregierung 2023 gesprochen. Mit diesem Dokument nimmt die Bundesregierung Stellung zu Maßnahmen, die der Umsetzung von länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission dienen. Damit soll die Wirtschafts- und Finanzpolitik innerhalb der EU im Europäischen Semester besser koordiniert werden. Von Bedeutung war mir hierbei hervorzuheben, dass wir bei einigen wirtschaftspolitischen Vorhaben bereits auf die Zielgerade zugehen, welche aber noch nicht in der aktuellen Version des Reformprogramms stehen. Außerdem war es mir wichtig zu betonen, dass zu einer nachhaltigen Politik auch geordnete Finanzen gehören. Diese Rede könnt Ihr Euch hier anschauen.

Ende Oktober besuchte ich den Blumenladen „Einzelstück“ in Schmalkalden. Inhaberin Mandy Voigt wurde in diesem Jahr mit dem Unternehmerpreis der Stadt ausgezeichnet. Seit 2010 führt sie einen Blumenladen in der Fachwerkstadt. 2018 kaufte sie mit ihrem Mann die ehemalige Gaststätte „Römer“ in der Weidebrunner Gasse, sanierte Stück für Stück und eröffnete ihr Geschäft vor zwei Jahren in neuem Ambiente. Im Erdgeschoss finden Blumen, Dekoration, Mode und Feinkost Platz. Im alten Gewölbekeller des Hauses lockt ein umfangreiches Weinangebot. Was mich beeindruckt hat: mit ihren Blumenarrangements und DIY-Angeboten ist sie auch digital erfolgreich. Mehr als 100.000 Follower hat die Floristin auf Instagram!

Mitte November besuchte mich mein Bayreuther Fraktionskollege Thomas Hacker im Wahlkreis. Als Mitglied im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages stellten Dr. Philipp Adlung, der Leiter der Meininger Museen, und ich ihm die Idee eines Deutschen Theatermuseums in Meiningen vor, zu der ich mit Dr. Adlung in Kontakt bin. Nach dem Gespräch konnte ich Thomas Hacker als Opernfreund und Wagner-Fan mit der Aufführung „Die Feen“ des Meininger Staatstheaters begeistern.

Der diesjährige Vorlesetag führte mich in den Kindergarten „Hedwigswiese“ nach Schmalkalden. Den Kleinsten vorzulesen und über Kindergartenalltag, Lieblingsessen und Haustiere zu plaudern war eine tolle Abwechslung. Mit dem Besuch beteiligte ich mich im Nachgang am bundesweiten Vorlesetag, der in jedem Jahr am 18. November stattfindet, den ich aber aufgrund der Sitzungswoche verschieben musste. Als Opa von drei Enkelkindern weiß ich, wie gern Kinder Geschichten hören und wie wichtig das Vorlesen ist.
Den Drei- bis Fünfjährigen las ich aus dem Kinderbuch „Hase Hibiskus und die dicksten Freunde der Welt“ von Günther Jakobs und Andreas König vor. Den größeren Kindergartenkindern zwischen vier und sechs Jahren erzählte ich die Geschichte „Der kleine Tiger und das große Glück“ von Florian Fickel und Johanna Seipelt, nach der Figurenwelt des berühmten Kinderbuchautors Janosch.

Im Gespräch mit der Kindergartenleiterin Anne-Karen Schellenberg und anderen Erzieherinnen erfuhr ich, dass die pädagogischen Fachkräfte aufgrund vielfältiger Herausforderungen eine immense Betreuungsarbeit leisten müssen: angefangen bei der Integration von Kindern mit verschiedenen Bildungsbiografien über deren sprachliche Integration bis hin zur Unterstützung der Familien bei bürokratischen Angelegenheiten. Aktuell betreut die „Hedwigswiese“ Kinder aus 13 Nationen. Zur Bewältigung dieser Aufgaben ist die Kita immer auf der Suche nach motivierten pädagogischen Fachkräften. Außerdem nehme der Verwaltungsaufwand in der Kinderbetreuung stetig zu und ließe immer weniger Zeit für gute Pädagogik, erklärte mir Anne-Karen Schellenberg. Auch deshalb wünscht sich das Team eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels.

Wollt Ihr mich 2024 kostenlos für drei Tage in Berlin besuchen und mehr über meine politische Arbeit erfahren?
Im Rahmen einer sogenannten „Presse- und Informationsfahrt des Bundespresseamts“, kurz BPA-Fahrt, hat jeder Bundestagsabgeordnete dreimal im Jahr die Möglichkeit, Bürgerinnen und Bürger nach Berlin einzuladen. Euch erwartet im Bundestag u.a. ein Plenarbesuch oder ein Informationsvortrag auf der Besuchertribüne über Arbeitsweise und Zusammensetzung des Deutschen Bundestages. Anschließend treffen wir uns, lernen uns persönlich kennen, ich kann etwas zu meiner Arbeit im Bundestag sagen und Ihr habt die Möglichkeit, mir Fragen zu stellen. Abhängig von der aktuellen Arbeitssituation des Parlamentes oder von der Wetter- oder Sicherheitslage, ist ein individueller Kuppelbesuch vorgesehen. Für Euer leibliches Wohl ist gesorgt. Daneben werden noch einige andere politische oder historische Plätze und Institutionen besucht.

In diesem Jahr finden keine BPA-Fahrten mehr statt. Die Termine für 2024 werde ich im Dezember-Newsletter bekannt geben können!

Solltet Ihr auf eigene Faust in Berlin unterwegs sein und den Bundestag besuchen wollen, könnt Ihr Euch gerne an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de oder 030 227 74363 wenden.

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich