Sitzungswochen, eine Ortsumgehung und ein Restaurantbesuch

Zug nach Berlin zur Sitzungswoche des Deutschen Bundestages: Es ist dieses Mal sehr voll und ich frage mich, warum die Deutsche Bahn die Platzreservierungen seit Corona aus Sicherheitsgründen nicht kostenfrei gemacht hat. Wenn man nur mit Reservierung mitfahren könnte, wäre die Überfüllung der Züge vermeidbar. Wenn Menschen dicht an dicht stehen müssen, ist das kein tragfähiges Hygiene-Konzept. Für den Sommer-Ferienstart sollte DB es daher überdenken.

In Berlin will die Bundesregierung die epidemische Lage, den Ausnahmezustand, noch bis 30. September verlängern. Meine Fraktion lehnt es ab, der Bundesregierung im Voraus ein Blanco-Scheck für Maßnahmen auszustellen! Ich stimme dagegen. Die GroKo stimmt natürlich zu, sicherlich auch, um sich nicht von einem weiteren Abstimmungstermin in der Sommerpause in Berlin stören zu lassen. Überall sinken die Inzidenzen ins Bodenlose, warum die Menschen weiter im Angstmodus halten? Das Infektionsschutzgesetz, dass wir als FDP-Fraktion im Bundestag abgelehnt und zu dem wir in Karlsruhe Verfassungsklage eingereicht haben, muss nach der Bundestagswahl dringend auf den Prüfstein.

Parlamentarier haben u.a. die Möglichkeit, Einzelfragen an die Bundesregierung zu stellen, um so die Arbeit persönlich zu kontrollieren. Ich hatte nach dem Stand der Planung der Ortsumgehung Meiningen (Helba) gefragt, damit die Menschen in Helba bald von dem lauten und schmutzigen Durchgangsverkehr entlastet werden. Ich setze mich dafür ein, dass die Ortsumgehung schnellstmöglich fertiggestellt wird. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat ein Gericht bemüht, um das von ihm ungewollte Projekt zu stoppen. Das war nur teilweise erfolgreich. Das Bundesverkehrsministerium teilt mir mit, dass die Thüringer Straßenbauverwaltung bestrebt ist, den Ausbau weiterzuführen und die vom Gericht genannten Mängel zu beheben. Was lässt sich der BUND als nächstes einfallen lässt, um das Projekt weiter zu verzögern? Auch beim Tunnelbau im Wasungen bin ich dran. Umweltschutz und der Ausbau der Infrastruktur müssen immer gemeinsam betrachtet werden.

Direkt nach der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag in Berlin geht es nach Erfurt zum Parteitag der Thüringer FDP, auf dem die Arbeit von Thomas Kemmerich mit seiner erneuten Wahl zum Landesvorsitzenden klar bestätigt wird. Sonntag werde ich dann auf Listenplatz 1 für die Bundestagswahl gewählt. Ein wichtiger Schritt, damit ich meine 2017 begonnene Arbeit für Thüringen in Berlin fortsetzen darf.

Aus Erfurt zurück, treffe ich die Besitzer vom Restaurant „Barolo“ in Schmalkalden. Trotz Hygienekonzept musste das „Barolo“ schließen. Im Dezember hatte Besitzerin Claudia Körner noch vier Rinder schlachten lassen, in der Hoffnung, dass Familienfeiern zu Weihnachten möglich seien. Daraus wurde nichts, sogar Waren verdarben. Steaks sind nun mal nicht für Lieferservice geeignet. Auch wenn die Restaurantchefin ihr Personal halten konnte: Es wird ein Personalproblem in der Gastro geben. Viele Angestellte mussten sich wegen Corona umorientieren und kommen nicht zurück. Auch sind die Einkaufspreise enorm gestiegen. Kostete z. B. eine Palette Käse vor Corona 180€, liegt der Preis jetzt bei 560 €. Aus der Regierung hört man dazu wenig, wie diese Auswirkungen von Corona aufgefangen werden sollen.