im Bundestag ging es zuletzt unter anderem buchstäblich um die „Wurscht“! Alle Maßnahmen, die zum Schutz der heimischen Schlachttiere getroffen wurden, tangieren auch die Bratwurst. Mir als Thüringer Abgeordneter liegt unsere „Thüringer Bratwurst“ natürlich sehr am Herzen. Zu diesem Punkt musste ich dringend mit Brinkmann bei TV Berlin reden. Unser Gespräch zum Thema Wurst könnt Ihr Euch hier anschauen, außerdem haben wir noch über 30 Jahre Einheit und den Umgang mit dem Home Office gesprochen!

Außerdem durfte ich bei „Fakt ist … !“ zu Gast sein. Es war mir eine große Freude Teil dieses Abends zu sein! Themen waren: Für wen wäre die Einführung einer Vier-Tage-Woche ein attraktives Arbeitszeit-Modell? Wie genau sollte die Vier-Tage-Woche ausgestaltet sein? Ist es realistisch, mit diesem Modell den Abbau von Arbeitsplätzen verhindern zu können?
Die Sendung könnt Ihr Euch hier nochmal anschauen, es lohnt sich!

Am 3. Oktober 2020 haben wir 30 Jahre Einheit in Freiheit gefeiert. Der Tag der Deutschen Einheit ist für mich als als Thüringer, natürlich ein ganz besonderer Tag. Zur Einheit fällt mir konkret ein, dass es mein größter Wunsch war, den Betrieb meinens Großvaters und Vaters wiederzubeleben! Das Video zur Geschichte könnt Ihr Euch hier anschauen.

Einige von Euch wissen sicher, dass es in jedem Jahr einen Bericht zum Stand der Deutschen Einheit gibt. Dass dieser nach 30 Jahren noch immer nötig ist, sagt schon das ein oder andere aus.
Ich durfte zu diesem Thema einmal mehr an das berühmte Rednerpult in Berlin. Der wichtigste Satz meiner Rede: Kein Mensch möchte der Quotenossi sein, der schneller aufsteigt als sein westlicher Kollege! Die ganze Rede könnt Ihr Euch hier ansehen.

Im Bereich Wirtschaft und Energie hat die Fraktion auf meine Initiative hin einen Antrag zum Thema „One-Stop-Shops“ auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass Unternehmen nur einen Ansprechpartner haben, bei dem Sie Dokumente einreichen müssen, anstatt immer wieder von Behörde zu Behörde zu laufen, um die unterschiedlichsten Dinge zu regeln. Auf diese Weise werden Unternehmen und insbesondere Gründer von unnötiger Bürokratie entlastet. Die Idee der sogenannten „Einheitlichen Ansprechpartner“ ist dabei nicht neu. Die Umsetzung kann aber nur als äußerst mangelhaft bewertet werden. So wurde beispielsweise in Thüringen die Bundesstrategie aus dem Jahr 2016 nur äußerst unzureichend umgesetzt. Deshalb fordere ich eine bundesweit einheitliche Regelung für die „One-Stop-Shops“, damit sich wirtschaftsfeindliche Landesregierungen nicht aus der Verantwortung ziehen können.

Des Weiteren habe ich mich ausgiebig mit der Thematik der Insolvenzen beschäftigt. Momentan gelten Corona-bedingt noch Sonderregelungen. Diese werden aber irgendwann auslaufen. Um die dann drohende Insolvenzwelle in Deutschland zu verhindern, müssen wir das Insolvenzrecht neu gestalten. Hierzu sind wir als FDP-Bundestagsfraktion bereits in der Feinabstimmung. Wir wollen, dass Unternehmer, die unverschuldet durch Corona aus der Bahn geworfen wurden, nicht noch mehr leiden müssen, als unbedingt nötig.

In den letzten Wochen war die europapolitische Debatte stark vom Thema EU-Haushalt geprägt. Fraglich bleibt derzeit, ob die Verabschiedung des 1,8 Billionen Euro schweren EU-Haushalts noch bis zum 1. Januar 2021 möglich wird. Der Hauptgrund dafür sind die andauernden komplizierten Verhandlungen zwischen dem EU-Rat, der Kommission und dem Europäischen Parlament. Auf dem Wege zu einer Einigung liegen noch viele Stolpersteine. So setzt sich das Europäische Parlament weiterhin für die zusätzlichen 40 Mrd. Euro für die zukunftsorientierten Programme, insbesondere in den Bereichen Forschung und Bildung, ein. Außerdem will die Mehrheit der EU-Parlamentarier eine strenge Bindung der Mittelauszahlung an die klaren Rechtsstaatlichkeitskriterien sehen. Wir Freie Demokraten unterstützen diese Forderungen nachdrücklich. So haben wir als FDP-Bundestagsfraktion den Vorschlag des deutschen EU-Vorsitzes für den Rechtsstaatsmechanismus kritisiert.  Dieser knüpft die Mittelauszahlungen ausschließlich an die regelgerechte Verwendung von EU-Geldern. Damit begeben wir uns auf einen Kuschelkurs zu Ländern, wie Ungarn und Polen, welche trotz der Missachtung der grundlegenden Rechtsstaatprinzipien weiterhin ungestört EU-Gelder kassieren.

Im Rahmen des neuen EU-Haushalts kann Deutschland insgesamt mit ca. 22,7 Mrd. Euro an Zuschüssen aus der sogenannten Aufbau- und Resilienzfazilität, dem zentralen Fonds des Wiederaufbauplans, rechnen. Ein bescheidener Betrag, wenn man bedenkt, dass Deutschland nach derzeitigem Stand ca. 75 Mrd. Euro an Zuschüssen in den EU-Haushalt einzahlen wird. Dies bedeutet, dass Deutschland 52,3 Mrd. Euro mehr an die EU zahlt, als es aus dem EU-Wiederaufbaufonds zurückbekommt. Dieses Verhältnis habe ich kürzlich in Der Welt kritisiert. 

Ebenfalls beschäftigt hat uns Freie Demokraten die aktuelle Lage in Belarus. Am 7. Oktober hatte ich die Möglichkeit, Frau Svetlana Tikhanowskaya, die Anführerin der demokratischen Opposition in Belarus, im Europaausschuss persönlich zu erleben. Das Treffen hat mich erneut davon überzeugt, wie wichtig die Unterstützung aus Deutschland und der EU für die belarussischen Menschenrechtsaktivisten ist. Deswegen fordern wir möglichst schnell EU-Sanktionen gegen Diktator Lukaschenko. Dass diese bisher weder bestätigt noch umgesetzt wurden, zeigt uns wiederum die Entscheidungsschwäche der EU als außenpolitischen Akteur.
Wichtig für die außenpolitische Stärkung der EU wäre, dass das Prinzip der Einstimmigkeit aufgegeben wird und endlich Mehrheitsentscheidungen möglich werden. In diesem Sinne fordern wir Freie Demokraten die Bundesregierung auf, sich konsequenter für Mehrheitsentscheidungen einzusetzen. Nur so wird es möglich, den autoritären Regimen, wie in Belarus oder in Russland, entschlossen entgegenzutreten.

Falls Ihr Lust habt, mich einmal kostenlos für drei Tage in Berlin zu besuchen, um mehr über meine politische Arbeit zu erfahren, dann empfehle ich Euch meine sogenannten „Presse- und Informationsfahrten“, oder kurz BPA-Fahrten.

Für den Rest dieses Jahres wurden die BPA-Fahrten aufgrund von Corona leider komplett gestrichen, bisher haben wir auch noch keine Informationen zu Nachholterminen bzw. zum Zeitpunkt, wann die Fahrten wieder stattfinden werden. Auf meiner Homepage https://www.gerald-ullrich.de werde ich Euch über die zur Verfügung stehenden Termine informieren. 
Ihr könnt Euch bei Interesse an einem Bundestagsbesuch aber auch gern an mein Büro unter gerald.ullrich@bundestag.de melden. 

Selbstverständlich könnt Ihr Euch auch bei anderen Fragen oder Anregungen bei mir melden.

Mit besten Grüßen, 

Euer Gerald Ullrich