Sanierung von Sportstätten
Nur ein Südthüringer Projekt ist mit Fördergeldern aus dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ aus dem Haushaltsausschuss des Bundestages bedacht worden, die Sanierung der sanitären Einrichtungen der Sporthalle Wolfsgrube in Suhl mit 252.000 Euro.
Eine gute Nachricht für diese Einrichtung in Südthüringen, über die ich mich freue. Bei einem Fördervolumen von 400 Millionen Euro für ganz Deutschland, sind 252.000 Euro für Projekte in Thüringen allerdings nur eine homöopathische Dosis. Viele wichtige und dringende Projekte, die Förderung verdienen, sind leider leer ausgegangen.
Hintergrund: Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ wurde im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung im Jahr 2015 aufgelegt. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat das Programm seitdem mehrfach mit neuen Finanzmitteln ausgestattet. Auf die Projektaufrufe sind jeweils mehrere hundert Projektvorschläge mit einem Förderbedarf in Milliardenhöhe eingegangen. Das Bundesprogramm war damit um ein Vielfaches überzeichnet.
Das Bundesprogramm unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz zugleich. Die Umsetzung des Programms erfolgt durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).