Gerald Ullrich

Highlights des Monats

Am Wochenende hat die FDP auf einem digitalen Parteitag das endgültige Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen, welches in Kürze veröffentlicht wird. Zudem wurde auch der Bundesvorstand neu gewählt. Christian Lindner wurde mit großer Zustimmung als Vorsitzender bestätigt. Auch ich habe mich um einen Platz im Vorstand beworben und freue mich sehr, dass ich von den Delegierten gewählt wurde und die FDP Thüringen nun im Bundesvorstand vertreten darf. 

Die Corona-Pandemie hat uns allen im letzten Jahr so einiges abgefordert. Eine Lösung der Probleme wird seitens der Bundesregierung aber nicht für alle Betroffenen angeboten, so gibt es noch immer ganze Branchen, die hinten anstehen und sich allein gelassen fühlen. Haben sie sonst für einen erheblichen Teil des Steueraufkommens gesorgt, bekommen sie jetzt nur stockend Hilfszahlungen und keine Öffnungsperspektive. Das ist für die Betroffenen nicht nur finanziell, sondern auch seelisch sehr belastend. Sie wollen wirtschaften und nicht um Hilfe betteln müssen. Für mich ist es daher wichtig, im ständigen Austausch mit den Betroffenen zu stehen und ihre Sorgen und Probleme mit nach Berlin zu nehmen. Denn nur wenn wir mit allen sprechen, finden wir auch für alle eine Lösung! Im letzten Monat habe ich mich deshalb mit Monique Buchholz und dem Ehepaar Stengel getroffen, um mich über ihre Erfahrungen mit der Pandemie und deren Management näher zu informieren. Wenn auch Ihr daran interessiert seid, schaut gern hier und hier vorbei!

Im April wurde zudem über das umstrittene Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Als FDP-Bundestagsfraktion haben wir geschlossen gegen die Änderung gestimmt und zudem eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Gesetz versucht, mit Maßnahmen, an deren Wirkung die Wissenschaft zweifelt und die verfassungsrechtlich hoch bedenklich sind, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Meiner Meinung nach lässt sich die Krise nur durch ein hohes Impftempo beenden, die Regierung sieht die Lösung in Verboten und einem Dauerlockdown. Wie sich die Thüringer Bundestagsabgeordneten zu diesem Thema äußern, findet Ihr zusammengefasst hier.

Neben Corona gibt es aber auch andere wichtige Themen, die angegangen werden müssen, bevor es zu spät ist. Dazu gehört der Insektenschutz. Insekten spielen in unserem Ökosystem und der Lebensmittelproduktion eine lebenswichtige Rolle - schon allein deshalb brauchen wir eine sinnvolle Strategie zum Insektenschutz. Die Bundesregierung möchte mit einer Dritten Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes das weitere Aussterben der Insekten zu Lasten der Landwirtschaft eindämmen. Die Ursachen des Artensterbens sind aber vielfältig - daher muss deren Schutz auch alle relevanten Bereiche umfassen und die genauen Wirkmechanismen untersuchen. Weitere Regulierungen ohne großen Nutzen helfen keinem - weder den Insekten, noch der Umwelt oder den Landwirten. Sie sind nur Aktionismus. Zusammen mit meinem Kollegen Gero Hocker habe ich mit Experten über mögliche Wege zum Insektenschutz diskutiert. Die komplette Veranstaltung könnt Ihr Euch hier anschauen. 

Zu guter Letzt stand auch die Wahl zum Kandidaten der FDP Thüringen für den Bundestagswahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen-Sonneberg an. Mit über 90% der Stimmen wurde ich erneut zum Direktkandidaten gewählt. Nachdem ich in meiner ersten Legislatur im Bundestag bereits einige Akzente in Europa- und Wirtschaftspolitik der Freien Demokraten im Bundestag setzen konnte, möchte ich dies gern fortsetzen und weiter für ein starkes Thüringen, Deutschland und auch Europa kämpfen. Ich bedanke mich für das Vertrauen und freue mich auf einen fairen Wahlkampf!

 

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